Markus Söder: "Wir sind wohlhabend, sexy und auch noch klug."

Foto: IMAGO/Sven Simon

Die Krönungsfeierlichkeiten von London im Fernsehen zu verfolgen, das hätte am Samstag sicher auch einige CSU-Delegierte interessiert. Aber sie hatten keine Zeit dafür. Denn in Nürnberg hatte die CSU ihre eigene, wenn auch deutlich kleiner dimensionierte Krönungsmesse: Einen Parteitag, um den CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober zu nominieren.

"Noch 155 Tage oder 3728 Stunden" sei es bis dorthin, rechnete Söder in seiner Rede vor und meinte: "Das wird ein langer Marathon." Aber er machte auch klar, dass er guter Dinge ist. Denn: "Die CSU hat sich wieder stabilisiert, die Partei ist motiviert. Unser klares Ziel ist: Wir wollen diese Landtagswahl gewinnen."

Söder will die "Bayernkoalition" fortsetzen

Die Umfragen schauen derzeit gut aus, die CSU liegt zwischen 40 und 42 Prozent. Das ist deutlich besser als das Ergebnis, das sie bei der Landtagswahl 2018 erzielte. Damals waren es nur 37,2 Prozent. Die CSU verlor ihre absolute Mehrheit, seither regiert sie mit den Freien Wählern in einer so genannten "Bayernkoalition". Dieses Bündnis will Söder auch nach der Wahl fortsetzen, auf eine neuerliche absolute Mehrheit setzen Söder und sein Team derzeit nicht. Man hat Sorge, dass es als zu arrogant ausgelegt wird.

Klar macht Söder aber oft eines: Mit den Grünen will er auf keinen Fall eine Koalition bilden. Am Parteitag lästerte er: "Überall, wo ,Körner‘ draufsteht, da flippen die Grünen aus. Aber wenn wo ‚Kern‘ draufsteht, bekommen sie Pickel". Anders als die Grünen würde Söder Kernkraftwerke ja weiterlaufen lassen. Er hat angeboten, dies in Bayern (Isar 2) in Eigenregie und Verantwortung der Landesregierung zu tun. Dazu wird es aber nicht kommen. Söder weiß genau, dass dafür zuerst einmal in Berlin das Atomgesetz geändert werden müsste.

Bayern ist angeblich sexy

Sein wenig überraschender Befund über Bayern: "Wir sind wohlhabend, sexy und auch noch klug." Damit das so bleibe, wolle sich die CSU um die Mitte kümmern. Da nämlich gelte immer noch das Motto von Franz Josef Strauß: "Die CSU ist nicht die Kaviar-, sondern die Leberkäsabteilung."

Er versprach zudem einen soliden Haushalt und Sicherheit. Söder: "In Bayern wird es keine Kreuzberger Nächte geben" – eine Anspielung auf den Berliner Bezirk, in dem am 1. Mai öfter mal Randale passiert. Dieses Jahr aber fielen sie ohnehin aus.

Gegen die Ampel in Berlin wetterte er am Parteitag oft: Keine Verlängerung der Kernkraft, aber Cannabis legalisieren wollen und zu viele Geflüchtete aufnehmen – das ist nicht im Sinne der CSU.

Für Söder gibt es nach der Wahl im Freistaat zwei Optionen: "Entweder eine souverän regierende Bayernkoalition oder eine Ampel mit Dauerzoff wie in Berlin."

Ein Mal und nie wieder

Er wolle sich mit aller Kraft für Bayern einsetzen. Denn: "Hier gehöre ich her. Einmal Berlin reicht. Meine Lebensaufgabe ist Bayern." Kurz vor dem Parteitag hatte er bei ZDF-Talker Markus Lanz ebenfalls erklärt: "Für mich ist das Thema erledigt. Das ist total erledigt." Er habe einmal ein Angebot gemacht, dann hätten sich "Mehrheiten anders ergeben, das habe ich zu respektieren".

Söder hatte mit dem ehemaligen CDU-Chef Armin Laschet im Jahr 2021 um die Kanzlerkandidatur der Union gerittert, sich aber letztendlich nicht durchsetzen können. Dass er das Projekt Berlin aber gar nicht mehr anstrebt, glauben nicht alle. Sollte die Wahl im Oktober für die CSU und Söder gut ausgehen, dann könnte er einen neuen Anlauf unternehmen. Sein unionsinterner Gegner hieße dann Friedrich Merz. Der CDU-Chef hat das erste Zugriffsrecht.

In der CDU munkelt man, dass sich auch der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes, Hendrik Wüst (CDU) aus Nordrhein-Westfalen, für die Bundestagswahl 2025 in Stellung bringen könnte. (Birgit Baumann aus Berlin, 6.5.2023)