Damaskus – Nach rund einem Jahrzehnt der Isolation nimmt Syriens Präsident Bashar al-Assad beim Gipfel der Arabischen Liga am Freitag erstmals wieder an einem großen internationalen Treffen teil. Bei dem Gipfel im saudischen Jeddah dürfte Assad selbst im Mittelpunkt stehen. Für den Machthaber, dem Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen werden, ist die Teilnahme ein großer symbolischer Erfolg.

Assad traf am Donnerstag in Jeddah ein. Das saudi-arabische Staatsfernsehen übertrug am Donnerstag Bilder von der Begrüßung Assads am Flughafen durch den Vizegouverneur der Region Mekka, Prinz Badr bin Sultan. Die Teilnahme am Gipfel in der saudi-arabischen Hafenstadt markiert die Rückkehr Assads auf die große diplomatische Bühne nach Jahren weitgehender Isolation infolge des syrischen Bürgerkriegs.

Letzte Teilnahme 2010

Der letzte arabische Gipfel, an dem Assad teilgenommen hatte, war der im Jahr 2010 in Libyen. Der Arabischen Liga gehören derzeit 22 Staaten an. Syrien war im November 2011 nach dem gewaltsamen Vorgehen der Assad-Regierung gegen Demokratie-Proteste ausgeschlossen worden.

In dem nach der Niederschlagung der Proteste ausgebrochenen Konflikt wurden bis heute mehr als 500.000 Menschen getötet, Millionen Syrer vertrieben und Infrastruktur und Industrie des Landes stark beschädigt.

Saudi-Arabien hatte die Beziehungen zu Assads Regierung im Jahr 2012 abgebrochen. Danach setzte Riad sich lange offen für den Sturz des Machthabers ein und unterstützte im syrischen Bürgerkrieg Rebellengruppen. Nun ist es der Regionalmacht – auch angesichts der militärischen Erfolge des von Russland und dem Iran unterstützten Assad – offenbar wichtiger, sich als Vermittlerin in der Region zu präsentieren.

Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen

Begünstigt wird die Wiederannäherung auch durch die von China vermittelte Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den lange rivalisierenden Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran.

Anfang Mai nahm die Arabische Liga Syrien wieder auf, Saudi-Arabien lud Assad nach Jeddah ein. Bereits zuvor hatten mehrere Staaten in der Region Syrien Entgegenkommen signalisiert. 2018 hatten die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Beziehungen zu Damaskus wieder aufgenommen, später lud der Golfstaat Assad zur UN-Klimakonferenz ein, die im November in Dubai stattfinden soll.

Zu den Gegnern der Wiederannäherung an Syrien zählt indes Katar. Das Golfemirat will seine Beziehungen zu Damaskus zunächst nicht normalisieren, stellt sich aber der Wiederaufnahme in die Arabische Liga nicht entgegen.

Keine Fortschritte bei Beendigung des Krieges

Assads Anwesenheit beim Gipfel in Jeddah garantiert unterdessen keine Fortschritte bei der Beendigung des Krieges in Syrien. Im Nordwesten des Landes, der weiter unter Kontrolle von Rebellen steht, gab es wiederholt Massenproteste gegen Assads Rückkehr in die Arabische Liga. Auch ist unklar, ob die Organisation dem syrischen Machthaber Zugeständnisse bei Themen wie der Zukunft syrischer Flüchtlinge oder dem zunehmenden Handel mit dem Aufputschmittel Captagon abringen kann.

Neben der Wiederannäherung an Assads Regierung dürfte sich der Gipfel mit zwei Konflikten beschäftigen: Dem Machtkampf zwischen zwei rivalisierenden Generälen im Sudan und dem seit Jahren andauernden Bürgerkrieg im Jemen, bei dem Gastgeber Saudi-Arabien selbst Konfliktpartei ist. (APA, 18.5.2023)