Prishtina - Journalisten und Vertreter kosovarischer Menschenrechtsorganisationen haben sich am Montag zu einer Protestkundgebung im Stadtzentrum Prishtinas eingefunden. Den Anlass lieferte die kürzliche Entscheidung der Agentur für Firmenregister, die Betriebsgenehmigung für den TV-Sender Klan Kosova zu suspendieren.

Am Freitag war die Entscheidung auch vom Industrie- und Handelsministerium bestätigt worden. Wie die Ministerin Rozeta Hajdari erläuterte, seien bei einer Kontrolle von den sich bei der Agentur befindenden Geschäftsunterlagen bei 48 Firmen verfassungswidrige Angaben festgestellt worden. Konkret wurden als Firmensitze zwar kosovarische Städte, als Staat allerdings Serbien und nicht Kosovo angegeben. Im Fall des TV-Senders ging es um die Städte Peje (Pec) und Gjakove (Djakovica). Der Kosovo hatte seine Unabhängigkeit von Serbien im Jahr 2008 ausgerufen. Belgrad erkennt diese bis zum heutigen Tag nicht an.

"Brutaler Versuch"

Wie Klan Kosova am Montag berichtete, sei eine unterdessen vom TV-Sender vorgenommene Korrektur von der Agentur für Firmenregister nicht berücksichtigt worden. Der heutige Protest wurde von dem kosovarischen Journalistenverband AKG (Asociacioni i Gazetareve te Kosoves) einberufen. Sein Vorsitzender Xhemajl Rexha hatte die Maßnahmen gegen den TV-Sender am Wochenende als "brutalen Versuch" eingestuft, die Medienfreiheit zu untergraben. Nach Ansicht von Shenoll Muharremi, einem EU-Integrationsexperten, habe die Regierung des Premiers Albin Kurti mit der Entscheidung im Falle des TV-Senders gar die Rolle von Gerichten und Staatsanwälten übernommen.

Der TV-Sender Klan Kosova, der zum regionalen TV-Kette Klan mit Sendern in Albanien, Nordmazedonien und Montenegro gehört, ist seit 2009 im Kosovo tätig. (APA, 31.7.2023)