Berlin/Potsdam – Tausende Menschen haben am Sonntag in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Zu der Kundgebung auf dem Altmarkt waren auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gekommen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) anlässlich eines Treffens radikaler Rechter mit AfD-Politikern. Schubert sprach von 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Demonstrierende hielten Plakate hoch mit Aufschriften wie "Potsdam ist bunt" und "Wir halten zusammen".
"Ich stehe hier als eine von Tausenden von Potsdamerinnen und Potsdamern, die einstehen für Demokratie und gegen alten und neuen Faschismus", sagte Baerbock der Deutschen Presse-Agentur. Auch Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) und Fraktionschefs von SPD, CDU, Grünen und Linken im Brandenburger Landtag nahmen an der Kundgebung teil.
Hintergrund
Hintergrund des Protests ist ein Treffen in einer Potsdamer Villa vom November. Daran hatten unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über "Remigration" gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und "nicht assimilierte Staatsbürger".
Schubert sagte dazu: "Diese Pläne erinnern an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte." Daher sei es an der Zeit, Gesicht zu zeigen und die Demokratie zu verteidigen. Schubert ist Vorsitzender des Bündnisses "Potsdam! bekennt Farbe" für eine weltoffene Stadt.
Kundgebung gegen AfD in Berlin
An einer Kundgebung gegen die AfD am Brandenburger Tor in Berlin haben am Sonntag zudem nach Polizeiangaben mehrere tausend Menschen teilgenommen. Zu der Demonstration unter dem Titel "Demokratie verteidigen" hatte die Bewegung Fridays for Future aufgerufen. Teilnehmende führten Plakate mit Slogans wie "Nie wieder ist jetzt" und "AfD-Verbot jetzt" mit.
Ziel der Demonstration ist laut Fridays for Future "ein klares Zeichen gegen die AfD, Rechtsextremismus und für den Schutz unserer Demokratie". Anlass ist demnach ebenfalls das Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsextremen. Unterstützt wurde der Kundgebungsaufruf unter anderem von den Jusos und der Grünen Jugend Berlin. (APA, 14.1.2024)