EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in hellbraunem Sakko.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
REUTERS/LIESA JOHANNSSEN

Berlin/Brüssel – Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an. Das habe die CDU-Politikerin am Montag in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin erklärt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem CDU-Bundesvorstand. Bereits zuvor bestätigte das der erste Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, in einem Interview mit dem STANDARD: "Ich erwarte, dass sie kandidieren und von der Europäischen Volkspartei EVP zur Spitzenkandidatin gemacht wird", sagte er. Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat jener europäischen Parteienfamilie, die bei der EU-Wahl am besten abschneidet.

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DER STANDARD

Von der Leyen sei am Montag einstimmig vom CDU-Vorstand nominiert worden, hieß es laut dpa aus dem Parteigremium. In Umfragen liegt die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die CDU sowie die ÖVP angehören, bisher klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann. Die Wahl des EVP-Kandidaten für den Topposten soll bei einem Parteikongress am 7. März erfolgen. Dass von der Leyen dort die notwendige Stimmenmehrheit erhält, gilt als sicher. Mögliche Gegenkandidaten sind bisher nicht bekannt.

Ernennung von EU-Verteidigungskommissar

Die bisherige Amtszeit von der Leyens wurde vor allem von der Corona-Krise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. In der Pandemie organisierte die EU-Kommission unter anderem die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und erarbeitete ein riesiges Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft.

Ein Schwerpunkt des Wahlkampfs von Ursula von der Leyen soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Wettbewerbsfähigkeit der EU werden. Mit der derzeitigen Kommission hatte sie zuletzt unter anderem ein Verfahren eingeleitet, mit dem gegen massiv subventionierte Elektroautos aus China vorgegangen werden könnte. Von der Leyen unterstützt zudem die Idee für die Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars. Wenn sie Kommissionspräsidentin bleiben sollte, würde sie einen Kommissar für Verteidigung einsetzen, sagte die deutsche Politikerin am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (APA, red, 19.2.2024)