Wien – Bund, Länder und Sozialversicherung haben nach einer Sitzung am Freitag die konkrete Umsetzung der Gesundheitsreform vereinbart. Das im März angekündigte Vorhaben, dass einmalig alle unter 30-Jährigen den HPV-Schutz kostenlos nachholen können, wurde vertraglich festgelegt. Das kündigte Staatssekretärin Claudia Plakholm (ÖVP) per Aussendung an. Demnach soll die Nachholaktion von 1. Juli 2024 bis 31. Dezember 2025 laufen. Auch das Gesundheitsministerium bestätigte den Beschluss am Freitag.
„Um die Schutzquote weiter zu erhöhen, wurde heute beschlossen, dass sich einmalig alle unter 30-Jährigen ebenfalls kostenlos impfen lassen können. Der Schutz vor HPV soll für junge Menschen genauso selbstverständlich zum Jungsein dazu gehören, wie der Besuch eines Clubs, einer Bar oder eines Zeltfests“, erklärte Plakolm. Beschlossen wurde auch, dass die Influenza-Impfung kostenlos wird. Die Covid-Impfungen werden in der Saison 2024/25 weiter vom Bund finanziert. Weitere Impfungen sollen folgen. Für Gesundheitsminister Johannes Rauch ist die Einigung ein "wichtiger Schritt zur Umsetzung der dringend nötigen Reformen".
14 Milliarden Euro stehen gemäß der im Zuge des Finanzausgleichs im Vorjahr paktierten Gesundheitsreform bis zum Jahr 2028 für Gesundheit und Pflege zur Verfügung. Die Vereinbarung bietet einen Rahmen für fünf Jahre, ebenso wie der Finanzausgleich, erklärte Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Auch ein Monitoring über den Einsatz der Mittel wird es geben. Grundsätzlich soll die Reform mehr Kassenärzte und Primärversorgungseinheiten (PVE) sowie bessere Öffnungszeiten bringen, zudem sollen Spitalsambulanzen entlastet werden. 90 Millionen Euro pro Jahr gibt es zusätzlich für Impfungen, dafür kommen Bund, Länder und Sozialversicherung zu je einem Drittel auf.
Vorangetrieben werden soll die Digitalisierung, die mit zusätzlichen Mitteln von 51 Millionen Euro pro Jahr aus der Gesundheitsreform finanziert wird. So soll etwa die Hotline 1450 ausgebaut werden und künftig auch Arzttermine vergeben können, die Elektronische Gesundheitsakte (Elga) soll Patientendaten auf einen Blick einsehbar machen. (red, APA, 7.6.2024)