Überraschung sollte es eigentlich keine mehr sein: Bereits direkt nachdem Apple seine Anpassungen für den Digital Markets Act (DMA) der EU verkündete, regnete es Kritik: Das Unternehmen versuche das neue Regelwerk gezielt zu umlaufen, was damals merklich verärgert aus Brüssel zu hören. Apple führe sich dabei auf wie ein trotziges Kind, war auch an dieser Stelle vor einigen Monaten zu lesen. Nun dürfte das folgen, was angesichts dessen zu erwarten war.

Strafe kommt

Die EU bereitet eine große Strafe gegen Apple vor, berichtet die Financial Times in Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit betraute Personen. Der iPhone-Hersteller dürfte damit das erste große Techunternehmen werden, das infolge des DMAs abgestraft wird.

Bei Apple gibt man die Vorschriften lieber selbst vor.
AP/Andy Wong

Konkret geht es um die von der EU erzwungene Öffnung des App Store für alternative Bezahlmethoden. Die Idee dahinter war, dass es künftig externe Kaufmöglichkeiten geben soll, ohne dass dabei Gebühren an Apple entrichtet werden müssen. Apple hat stattdessen ein recht komplexes Netz an neuen Optionen entwickelt, dessen einziges Ziel es zu sein scheint, die Nutzung alternativer App Stores und anderer Bezahlvorgänge möglichst unattraktiv zu machen.

Bösartige Erfüllung

So hatten App-Entwickler zum Teil beklagt, dass das neue Modell für sie sogar teurer wäre als das aktuelle Apple-Modell mit bis zu 30-Prozent-Beteiligung für Apple. Klar ist jedenfalls, dass die Maßnahmen bisher nicht zu greifen scheinen, an den App-Store-Einnahmen hat sich seit der Einführung des DMA nicht das geringste geändert, wie Zahlen von Sensor Tower zeigen. Die EU sieht in all dem jetzt offenbar "malicious compliance", also eine "böswillige Erfüllung" der Vorschriften, was als ein Verstoß gegen diese gewertet wird.

Eine offizielle Bekanntgabe der Strafmaßnahmen soll laut dem Bericht bereits in den kommenden Wochen erfolgen, so zumindest der aktuelle Zeitplan laut dem Bericht. Bis dahin hätte Apple auch Zeit, weitere Änderungen vorzunehmen, um einer Strafe zu entgehen. Die Strafe könnte dabei durchaus substantiell ausfallen, so sieht der DMA Geldstrafen in der Höhe von fünf Prozent des täglichen Umsatzes weltweit vor – das wären also rund eine Milliarde Dollar.

Gatekeeper

Im Rahmen des Digital Markets Act wurden besonders dominante Techfirmen als sogenannte "Gatekeeper" definiert, für die besondere Regeln gelten. Neben Apple betrifft das etwa auch Meta und Google, auch bei diesen beiden Unternehmen hat die EU bereits Untersuchungen zur DMA-Compliance angekündigt. (apo, 16.6.2024)