Mumbai – Nach dem Verlust der eigenen Mehrheit im Parlament im Zuge der Unterhauswahl hat Indiens Ministerpräsident Narendra Modi die erste Bewährungsprobe seiner dritten Amtszeit bestanden. Ein Kandidat seiner Regierungskoalition, der Industrielle Om Birla, wurde am Mittwoch zum Sprecher des Unterhauses gewählt und setzte sich gegen einen Abgeordneten der Opposition durch. Dabei wurden keine Stimmen ausgezählt, sondern es wurde anhand von Zurufen geschätzt, welcher Bewerber vorn liegt. Die Opposition hatte nach eigenen Angaben nicht auf einer förmlichen Abstimmung bestanden, weil sie Wert auf "Konsens und Zusammenarbeit" legt.

Modi konnte sich bei der mehrwöchigen Wahl, die Anfang Juni endete, zwar eine dritte Amtszeit sichern. Aufgrund von Stimmenverlusten kann seine BJP aber nicht mehr allein regieren. Nun führt die BJP eine Allianz an und hat im Unterhaus mit seinen 543 Sitzen eine Mehrheit von 21 Abgeordneten. Experten zufolge bringt das nach einem Jahrzehnt, in dem Modi mit autoritärer Hand regiert hat, eine gewisse Unsicherheit in Indiens Politik. Der Ausgang der Wahl hatte an der indischen Börse bereits für Nervosität gesorgt.

Demokratische Signale

Die neue Ordnung zeigte sich bei der Wahl am Mittwoch, denn für den Posten des Parlamentssprechers gab es rivalisierende Kandidaten. Normalerweise wird im Konsens gewählt. Nach der Schätzung der Zurufe für Zustimmung oder Ablehnung wurde Om Birla von Modis Partei BJP das Amt zugesprochen, das er auch schon in der vergangenen Legislaturperiode innehatte. Er setzte sich gegen einen Abgeordneten der oppositionellen Kongresspartei durch.

Der Sprecher ist in Indien von großer Bedeutung für die Verabschiedung von Gesetzen. Kongresspartei-Chef Rahul Gandhi begleitete Modi, als sie Birla zur Wahl gratulierten – ein seltenes Zeichen der Harmonie zwischen den beiden Rivalen. (Reuters, 26.6.2024)